Stadtgemeinde Feldkirchen
in Kärnten

Die Tagesordnung:

1. Bestellung von zwei anwesenden Mitgliedern des Gemeinderates zur Unterfertigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 17. Juni 2021
2. Änderung der Stiftungsurkunde der FH-Kärnten – Erteilung einer Spezialvollmacht für den Bürgermeister
3. Widmungsverfahren 2020:
   3.1. Widmungsantrag 9a/20 Grundstück 1168/3 in der Katastralgemeinde Sittich von derzeit „Grünland - Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche, Ödland“ in „Grünland - Sportanlage allgemein“ im Ausmaß von 680 m²
   3.2. Widmungspunkt 24/20 für die Grundstücke 621/1, 620/1 in der Katastralgemeinde Tschwarzen von derzeit „Grünland - Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche, Ödland“ in „Grünland - Falknerei und Vogelvoliere“ im Ausmaß von 205 m2
   3.3. Widmungspunkt 25/20 für die Grundstücke 427, .45/1 in der Katastralgemeinde Fasching von derzeit „Grünland - Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche, Ödland“ in „Bauland - Dorfgebiet“ im Ausmaß von 300 m2
   3.4. Widmungspunkt 26a/20 für das Grundstück 592/2 in der Katastralgemeinde Fasching von derzeit „Grünland - Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche, Ödland“ in „Bauland - Dorfgebiet“ im Ausmaß von 525 m2
   3.5. Widmungspunkt 26b/20 für das Grundstück 592/2 in der Katastralgemeinde Fasching von derzeit „Grünland - Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche, Ödland“ in „Grünland - Garten“ im Ausmaß von 285 m2
   3.6. Widmungspunkt 29/20 für das Grundstück 910/2 in der Katastralgemeinde Sittich von derzeit „Grünland - Erholungsfläche“ in „Grünland - Bad“ im Ausmaß von 70 m2
   3.7. Widmungspunkt 31/20 für das Grundstück 947 in der Katastralgemeinde Pernegg von derzeit „Grünland - Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche, Ödland“ in „Bauland - Dorfgebiet“ im Ausmaß von 1410 m2
   3.8. Widmungspunkt 32/20 für die Grundstücke 384/2, 384/3 in der Katastralgemeinde Höfling von derzeit „Grünland - Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche, Ödland; Verkehrsflächen- allgemeine Verkehrsfläche“ in „Bauland - Dorfgebiet“ im Ausmaß von 2000 m2
   3.9. Widmungspunkt 33/20 für das Grundstück 581 in der Katastralgemeinde Rabensdorf von derzeit „Grünland - Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche, Ödland“ in „Bauland - Dorfgebiet“ im Ausmaß von 210 m2
   3.10. Widmungspunkt 34/20 für das Grundstück 778/1, 779/2 in der Katastralgemeinde Waiern von derzeit „Grünland - Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche, Ödland“ in „Grünland - Hofstelle eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes“ im Ausmaß von 790 m2
   3.11. Widmungspunkt 35/20 für die Grundstücke 213/2, 213/1 in der Katastralgemeinde Waiern von derzeit „Grünland - Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche, Ödland“ in „Bauland - Dorfgebiet“ im Ausmaß von 625 m2
   3.12. Widmungspunkt 36/20 für die Grundstücke 373/1, 374 in der Katastralgemeinde Tschwarzen von derzeit „Grünland - Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche, Ödland“ in „Bauland - Dorfgebiet“ im Ausmaß von 1250 m2
   3.13. Widmungspunkt 37/20 für die Grundstücke 458/3, 458/9 in der Katastralgemeinde Tschwarzen von derzeit „Verkehrsflächen - allgemeine Verkehrsfläche und Grünland - Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche, Ödland“ in „Bauland - Dorfgebiet“ im Ausmaß von 452 m2
   3.14. Widmungspunkt 39/20 für das Grundstück 133 in der Katastralgemeinde Feldkirchen von derzeit „Verkehrsflächen - Parkplatz“ in „Bauland - Geschäftsgebiet“ im Ausmaß von 600 m2
4. Integrierte Flächenwidmungs- und Bebauungsplanung Milesikreuz (Grundstücke 245/1 und 247 und die Teilflächen der Grundstücke 243 sowie 249/1 alle in der Katastralgemeinde 72308 Feldkirchen) - Ergebnis des Kundmachungsverfahrens
5. Selbstständiger Antrag von Mitgliedern der SPÖ-Fraktion vom 27.04.2021: "Der Gemeinderat möge beschließen, dass die Stadtgemeinde im Jahr 2021 die Beiträge seitens der Feldkirchner Gastronomiebetriebe für die Nutzung von öffentlichen Flächen als Gastgärten in Form einer Förderung refundiert."
6. Wasserleitungsbau 2021 bis 2022: BA 12.1 und BA 13.2 - Auftragsvergaben
7. Wasserleitungsbau 2021 – 2022: BA 12.1 und BA 13.2 – Darlehensaufnahme
8. Errichtung einer Urnenmauer am Friedhof Feldkirchen: Auftragsvergaben
9. Grundsatzbeschluss § 15 Liegenschaftsteilungsgesetz - Bereich Wasserversorgung
10. Anschaffung eines Heißwassergeräts für die Unkrautvernichtung für den Wirtschaftshof
11. Zugehörigkeit Tourismusregion ab 1.1.2022
12. Selbstständiger Antrag von Mitgliedern der GRÜNEN-Fraktion betreffend Verbesserung der Radinfrastruktur
13. Ankauf Radabstellanlagen für das Gebiet der Stadtgemeinde Feldkirchen
14. Busunternehmen Karl Taferner – Beauftragung zur Durchführung des Schüler- und Kindergartentransportes im Gelegenheitsverkehr für das Schuljahr 2021/22 - Auftragsvergabe sowie Mittelfreigabe
15. Schulzentrum Feldkirchen - Zahlung der Betriebskostenabrechnungen an den Schulgemeindeverband Feldkirchen – Mittelfreigabe
16. Adaptierung der bestehenden Richtlinien „Soziale Staffelung für Elternbeiträge der Feldkirchner ganztägig geführten Volksschulen“
17. Volksschule Sankt Martin - Führung einer Gruppe als ganztägige Schulform in getrennter Abfolge ab dem Schuljahr 2021/22 - Abschluss einer Vereinbarung zur Führung einer GTS mit der BÜM gem. Betreuungs- GmbH
18. Volksschule Glanhofen und Sankt Ulrich - Adaptierung der bestehenden Vereinbarungen zur Führung der ganztägigen Schulformen in getrennter Abfolge mit dem Betreiber BÜM gem. Betreuungs- GmbH
19. Hort Radweg und Hort Sankt Ulrich – Adaptierung der bestehenden Vereinbarungen zur Führung der Horte mit dem Betreiber BÜM gem. Betreuungs- GmbH
20. Volksschule Sankt Martin – Infrastrukturelle Maßnahmen im Bereich der GTS VS Sankt Martin – Mittelfreigabe
21. Selbstständiger Antrag von Mitgliedern der GRÜNEN Feldkirchen - Erstellung eines Schulstandortekonzeptes und Sicherung aller Schulstandorte in Feldkirchen
22. Selbstständiger Antrag von Mitgliedern der GRÜNEN Feldkirchen - Erstellung eines nachhaltigen Gesamtkonzeptes für die Sanierung des Sportzentrums Feldkirchen – Zurückziehung des Antrages vom 12.10.2020
23. Selbstständiger Antrag von Mitgliedern der GRÜNEN Feldkirchen - Führung von zumindest einer reformpädagogischen Volksschulklasse pro Jahrgang mit dem Schwerpunkt "Montessori" - Zurückziehung des Antrages vom 17.12.2020
24. Selbstständiger Antrag des Ersatz-Gemeinderates Michael Kröndl (FPlus-Fraktion) - Installierung eines Jugendgemeinderates/-beirates
25. Selbstständiger Antrag von Mitgliedern der SPÖ-Fraktion - Beschluss einer Offensive für die Förderung der Feldkirchner Sportvereine in Höhe von Euro 50.000,--
26. Selbstständiger Antrag von Mitgliedern der SPÖ-Fraktion - Übernahme von 50% der Mitgliedsbeiträge für Feldkirchner Kinder und Jugendliche (bis 16 Jahre) in Feldkirchner Sportvereinen seitens der Stadtgemeinde Feldkirchen. Es gilt ein maximaler Förderbetrag von Euro 100,-- je Kind/Jugendlichen
27. Selbstständiger Antrag von Mitgliedern der SPÖ-Fraktion - Auszahlung eines Bonus in Höhe von Euro 200,-- für Feldkirchnerinnen und Feldkirchner, die außerhalb von Feldkirchen ein Studium absolvieren, wenn sie ihren Hauptwohnsitz in der Gemeinde Feldkirchen belassen oder wieder neu anmelden
28. Selbstständiger Antrag von Mitgliedern der SPÖ-Fraktion: Unterstützung von Jungfamilien durch Auszahlung eines Familienstartgeldes in Höhe von Euro 300,--
29. Selbstständiger Antrag von Mitgliedern der SPÖ-Fraktion: Zurverfügungstellung eines Gutscheines in Höhe von Euro 20,-- für alle FeldkirchnerInnen ab 16 Jahren, der bei Feldkirchner Gastronomiebetrieben einlösbar ist
30. Selbstständiger Antrag von Mitgliedern der SPÖ-Fraktion: Positionierung der Stadtgemeinde Feldkirchen als Wohn- und Lebensstadt durch Einrichtung eines "Welcome Centers inkl. Wohnungsservice"
31. Selbstständiger Antrag von Mitgliedern der FPÖ- und ÖVP-Fraktion - Projekt "Dichte Fenster"
32. Selbstständiger Antrag von Mitgliedern der GRÜNEN-Fraktion - Teilnahme am Projekt "Ölkesselfreie Gemeinde Feldkirchen und Himmelberg"
33. Selbstständiger Antrag von Mitgliedern der FPÖ-Fraktion - "Raus aus fossilen Brennstoffen"
34. Selbstständiger Antrag von Mitgliedern der GRÜNEN-Fraktion - Entsorgung biogenes Material
35. Selbstständiger Antrag von Mitgliedern der GRÜNEN-Fraktion - Verunreinigungen durch Hundekot - Maßnahmen zur Bewusstseinsbildung
36. Selbstständiger Antrag von Mitgliedern der SPÖ-Fraktion - Sperrmüllaktion
37. Förderprogramm Land Kärnten – KIG 2020 – Reihung der Straßenbauten
38. Geh- und Radweg Haiden – Mehrkosten
39. Sparkassenstraße – StVO-Angelegenheiten
40. Schulhausgasse, Pestalozzistraße, Kirchgasse – Ausbau nach Leitungsbau
41. Hauptschulweg – Mac-G Immobilien GmbH - Dienstbarkeitsvereinbarung
42. Selbständiger Antrag von Mitgliedern der Fraktion der Grünen Feldkirchen vom 27.04.2021 – Das Sitzungsgeld für Mitglieder des Gemeinderates und der Ausschüsse auf die, in § 29 K-AGO festgehaltene, gesetzliche Untergrenze zu reduzieren
43. 1. Nachtragsvoranschlag 2021
44. Personalangelegenheiten

Der Bürgermeister:
Martin Treffner

Nachstehend einige Bereiche, über die Sie sich beim Infopoint Feldkirchen informieren können:

• Aktuelle Nachrichten und Verwaltung der Stadtgemeinde
• (E-Government, elektronische Amtstafel) über die Gemeinde-Homepage: www.feldkirchen.at
• Firmenindex lokal/regional/überregional (Gewerbe, Handwerk, Dienstleister, Rechtsberatung, Handel, Gesundheit, Gastronomie und Vermieter etc.),
• Suchfunktion nach Firmen und Tätigkeiten über Suchbegriffe,
• Kostenfreie Internetnutzung (mit aktiviertem Jugendschutzfilter),
• Orientierung mittels Ortsplanes,
• Geschichtliches, Veranstaltungen und Vereine über unsere Gemeinde-Homepage: www.feldkirchen.at
• Tageszeitungen, aktuelle Wetterdaten,
• Notdienste, Notrufnummern u.v.m.

Die mit der Ausführung beauftragte Firma Infopoint PlanungsgmbH ist für die Projekt-Information, die Einholung des Feedbacks und in weiterer Folge für eine allfällige Datenanbindung zuständig

Ihr Ansprechpartner: Benjamin Malzl, 0664 22 65 319, E-Mail: office@infopointplanung.at

Informationen zum Projekt erhalten Sie unter:

RM Regionalmanagement Mittelkärnten GmbH
Unterer Platz 10, Stock 1A, 9300 St. Veit/Glan
Telefon: +43 4212/ 45 607-30 oder +43 664/ 41 44 737
E-Mail: kerstin.kraxner@kaernten-mitte.at
Internet: https://www.kaernten-mitte.at/