Stadtgemeinde Feldkirchen
in Kärnten

Tagesordnung:

1. Bestellung von zwei anwesenden Mitgliedern des Gemeinderates zur Unterfertigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 30. Oktober 2017
2. Nachwahl eines Mitgliedes des Kontrollausschusses sowie Abfallwirtschaft-,    Energie-, Regionalmanagement- und EU-Ausschusses und des Personal,   Wirtschafts-, Stadtentwicklungs-, Tourismus- und Marktausschusses gem. § 26 Absatz  8 K-AGO 1998
3. Amthof Erneuerung des Heizkessels
4. Altstoffsammelplatz Bauhof - Verlegung des Sammelplatzes
5. Widmungsantrag 11/2015 (Grundstück 586/2 Katastralgemeinde Waiern von derzeit „Grünland – Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche; Ödland“ in „Bauland – Sondergebiet – Sozialtherapeutische Wohn- und Werkstätte“ im Ausmaß von 7100 m2; Diakonie);
6. Widmungsverfahren 2017 – Ergebnis Kundmachungsverfahren:
   6.1.  Widmungsantrag 1/17 Grundstück 147 in der Katastralgemeinde Gradisch von derzeit „Grünland - Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche, Ödland; Verkehrsflächen - allgemeine Verkehrsfläche“ in „Bauland - Dorfgebiet“ im Ausmaß     von 1.920 m² (Wuggenig Gabriele)
   6.2.  Widmungsantrag 2a/17 Grundstück 574 in der Katastralgemeinde Klein Sankt Veit von derzeit „Grünland - Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche, Ödland – Ersichtlichmachung Wald; Verkehrsflächen - allgemeine Verkehrsfläche“ in „Bauland - Dorfgebiet“ im Ausmaß von 350 m² (Kakel Gerhard und Renate)
   6.3.  Widmungsantrag 2b/17 Grundstück 574 in der Katastralgemeinde Klein Sankt Veit von derzeit „Grünland - Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche, Ödland – Ersichtlichmachung Wald; Verkehrsflächen - allgemeine Verkehrsfläche“ in „Grünland - Garten“ im Ausmaß von 700 m² (Kakel Gerhard und Renate)
   6.4.  Widmungsantrag 3/17 Grundstücke 794/2, .69, 790, 793 ,791, 788, 1160/1 in der Katastralgemeinde Sittich von derzeit „Grünland - Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche, Ödland - “ in „Grünland - Hofstelle eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes“ im Ausmaß von 4.700 m² (Payr Markus DI.)
   6.5.  Widmungsantrag 4/17 Grundstücke 629/1, 629/2 in der Katastralgemeinde Waiern von derzeit „Grünland - Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche, Ödland - Landschaftsschutzgebiet“ in „Bauland - Sondergebiet - Behindertenwerkstätte“ im Ausmaß von 8.700 m² (Diakonie de La Tour gemeinnützige Betriebsgesellschaft m.b.H.)
   6.6.  Widmungsantrag 5a/17 Grundstücke 1086/3, 586/3, 586/33, .174, .123 in der Katastralgemeinde Waiern von derzeit „Grünland - Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche, Ödland; Grünland - Hofstelle eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes; Bauland – Wohngebiet“ in „Bauland - Sondergebiet - Sozialtherapeutische Wohn- und Werkstätten“ im Ausmaß von 4.800 m² (Diakonie de La Tour gemeinnützige Betriebsgesellschaft m.b.H.)
   6.7.  Widmungsantrag 5b/17 Grundstücke 588/1, 588/2 in der Katastralgemeinde Waiern von derzeit „Grünland - Hofstelle eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes, Grünland - Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche, Ödland“ in „Bauland - Wohngebiet“ im Ausmaß von 195 m² (Diakonie de La Tour gemeinnützige Betriebsgesellschaft m.b.H.)
   6.8.  Widmungsantrag 6/17 Grundstücke .166, 500 in der Katastralgemeinde Waiern von derzeit „Bauland - Reines Kurgebiet“ in „Bauland - Sondergebiet - Krankenanstalt“ im Ausmaß von 2.100 m² (Diakonie de La Tour gemeinnützige Betriebsgesellschaft m.b.H.)
   6.9.  Widmungsantrag 7/17 Grundstück 358/3 in der Katastralgemeinde Waiern von derzeit „Grünland - Garten“ in „Grünland - Carport“ im Ausmaß von 150 m² (Safron Wolfgang, Ingenieur)
   6.10 Widmungsantrag 8/17 Grundstücke 427/1, 428/4 in der Katastralgemeinde Feldkirchen von derzeit „Verkehrsflächen - allgemeine Verkehrsfläche“ in „Bauland - Industriegebiet“ im Ausmaß von 650 m² (von Amts wegen)
7. Änderung Teilbebauungsplan „Egger – Gründe“ – Krahberg (Grundstücke 879/1, 879/27 bis 879/36 alle in der Katastralgemeinde Waiern) – Ergebnis Kundmachungsverfahren
8. Änderung Teilbebauungsplan „Gewerbegründe – Radweg“ (Grundstücke 776/2, 776/30 bis 776/36 alle in der Katastralgemeinde Sittich) – Ergebnis Kundmachungsverfahren
9. 2. Nachtragsvoranschlag 2017
10. Fachhochschule - Erneuerung der Regelungsanlage für die Heizung und Lüftung
11. Einbau einer Zählung für die Kühlung des Stadtsaales
12. Fachhochschule - Diverse Instandsetzungsarbeiten wegen Wassereintritts bei Starkregen
13. Mietvertrag Rüstwartwohnung Rüsthaus Sankt Martin
14. KAT-Lager für Stützpunktfeuerwehr Feldkirchen - weitere Vorgehensweise
15. Selbstständiger Antrag GR. Daniel Schuß - Umgehende Befürwortung und Unterstützung des Ankaufes eines Tanklöschfahrzeuges (TLFA 2000) für die FF-Sankt Martin
16. Untermietvertrag für die zusätzliche Klasse in RNMS für die „schulische Tagesbetreuung“ Volksschule Feldkirchen
17. Volksschule Sankt Ulrich – Ansuchen um Vergrößerung des Turnsaales, der Umkleideräume, sowie Errichtung eines Geräteraumes
18. Selbstständiger Antrag FEPLUS vom 28.06.2016 Errichtung eines "Outdoor"-Fitnessparcours am Flatschacher See
19. Ermäßigte Kindergartenbeiträge für 4-Jährige - Soziale Staffelung
20. Sportsubventionen 2017
21. Ankauf Turnsaalzubau VS Sankt Martin
22. BÜM Gemeinnützige Betreuungs-GmbH - Vereinbarung Kostenübernahme Pauschalmietzins
23. Schulische Tagesbetreuung VS Glanhofen - Zusatz zur Vereinbarung vom 23.09.2014
24. Bahnhof Tiffen (Leinig) – Sichtraumherstellung Kostenbeteiligung
25. 10.-Oktober-Straße/Gurktaler Straße – Errichtung einer Kreisverkehrsanlage
26. Bauhof – Lagerhalle – Vergabe der Baumeisterarbeiten
27. Wertanpassung der Wassergebühren ab 01.01.2018
28. Wasserzähler in Wohnanlagen - Bericht derzeitiger Stand
29. Erweiterung BA-12 im Ortsbereich Briefelsdorf
30. Wasserlieferungsvertrag mit Gemeinde Sankt Urban
31. Selbstständiger Antrag SPÖ-Fraktion – Einheitliche Geschäftsbeschriftung am Hauptplatz –„Biedermeiercharakter“
32. Stellenplan 2018
33. Personalangelegenheiten
    
    
    
    

Der Bürgermeister:
Martin Treffner

Antennen TV Empfang nur noch via DVB-T2/simpliTV
Nach der erfolgreichen Umstellung von DVB-T auf DVB-T2/simpliTV in vielen Regionen Österreichs, kann der Großteil der Kärntener Haushalte bereits das neue Antennen-TV genießen. ORF eins und ORF2 konnten noch weiterhin via DVB-T empfangen werden. Ab 24. Oktober wird der Empfang via DVB-T auch in Kärnten eingestellt. Antennen TV Empfang ist dann nur noch via simpliTV möglich. Unter www.simpliTV.at können TV-Seherinnen und Seher ganz einfach einen Empfangscheck machen.

Was ist neu: ORF Programmfamilie in HD ohne Zusatzkosten
Kärnten wird ab 24. Oktober 2017 in den Genuss kommen, auch über die Antenne ORF eins und ORF 2 sowie ORF Sport+ und ORF III in HD-Qualität und ohne Zusatzkosten empfangen zu können. Damit kann auch die ORF Bundesland-Sendung „Kärnten heute“ via Antenne in HD-Qualität gesehen werden. Außerdem werden zahlreiche Radiosender kostenlos verfügbar sein.

Scharfes TV-Bild und mehr TV-Sender mit dem neuen Antennenfernsehen simpliTV
Das neue Antennenfernsehen simpliTV bietet viel mehr TV-Sender als bisher. Je nach Empfangsgebiet können TV-Konsumenten mit einem Abo bis zu 40 Sender, viele davon in Top-Bild-Qualität also in High Definition (HD), sehen. Ein weiterer Vorteil: Mit simpliTV kann auch bei Schlechtwetter wie z.B. bei starkem Schneefall das TV-Programm störungsfrei empfangen werden.

Angebot für Box und Modul
Für den Empfang von simpliTV wird lediglich eine neue Box oder ein Modul benötigt. Mit der Box kann simpliTV über das bisher verwendetet TV-Gerät empfangen werden. Für den Empfang mit dem Modul wird ein neues DVB-T2-fähiges TV-Gerät benötigt.

Um die Kosten rund um die Umstellung für den TV-Konsumenten gering zu halten, wird eine vergünstigte Box um 29,90 Euro und das Modul um 19,90 Euro im Fachhandel angeboten. Die Box und das Modul können auch im Online-Shop www.simpliTV.at/umsteigen ganz einfach erworben werden. Das limitierte Angebot ist bis längstens 05.November 2017 gültig.

Am 24. Oktober 2017 bringt die TV-Umstellung mehr Programm auch in HD
Ab dem 24. Oktober 2017 ist der Empfang über die Antenne nur noch via simpliTV möglich. Ab 27. September 2017 werden alle Zuseherinnen und Zuseher der Antennenhaushalte mit einem Laufband am Bildschirm über die Umstellung informiert.

Sendersuchlauf
All jene Antennenhaushalte die bereits ein simpliTV Empfangsgerät in Betrieb haben, müssen am 24. Oktober 2017, ab 10 Uhr, einen Sendersuchlauf machen, um alle Programme weiterhin empfangen zu können.

Umfangreiche Informationen zur Umstellung von DVB-T auf simpliTV (DVB-T2)
Die Bürgerinnen und Bürger werden umfassend über die technologische Umstellung informiert.

Bitte vormerken:
"HD Infotag – alles rund ums Fernsehen" im ORF Landesstudio Kärnten am Dienstag, dem 25. Oktober 2017 von 09:00 bis 18:00 Uhr


Weiterer Service und Hilfestellung für TV-Kunden

Mehr Informationen zur Antennen-TV-Umstellung und zu simpliTV unter:
www.simpliTV.at/umsteigen
www.dvb-t.at
hd.ORF.at

TV-Kunden können sich auch unter der Hotline 0800/66 55 66 und im ORF Teletext Seite 883 informieren.

Bildhinweis: Verwendung des simpliTV-Logos bzw. ORS-Logos mit freundlicher Genehmigung durch die Österreichische Rundfunksender GmbH & Co KG, Copyright bei Österreichische Rundfunksender GmbH & Co KG

Die Räumlichkeiten bestehen aus

• zwei Gasträumen mit insgesamt ca. 70 m²,
• einem kleinen Küchen- bzw. Lagerraum mit ca. 9 m² und einer Sanitärgruppe mit ca. 5 m²
• sowie einem Sitzgarten im Freien mit ca. 105 m²,
• einer Sitzfläche im Innenhof des Bamberger Amthofes im Ausmaß von 50 m²,
• 2 weiteren Lagerräumen im Inneren des Bamberger Amthofes in einem Ausmaß von ca. 5 m².

Es besteht die Möglichkeit einer Ablöse der Betriebseinrichtung vom derzeitigen Pächter. Eine allfällige Ablöse hat im direkten Wege mit dem aktuellen Pächter zu erfolgen.

Die Betriebspflicht erstreckt sich auf das gesamte Jahr. Es hat der Abschluss eines Pachtvertrages zu erfolgen.

BewerberInnen mit entsprechender Befähigung zur Führung eines Gastwirtschaftsbetriebes sind herzlich eingeladen, ihre Angebote schriftlich bis längstens bis 27.10.2017, um 12.00 Uhr, im Stadtgemeindeamt der Stadtgemeinde Feldkirchen in Kärnten, Hauptplatz 5, 9560  Feldkirchen in Kärnten, abzugeben.

Ein Angebot hat zwingend ein gastronomisches Betriebsführungskonzept samt Investitions- und Finanzierungsplan, sowie einen Nachweis über die bisherige einschlägige gastwirtschaftliche Gewerbepraxis zu enthalten. Zudem ist ein Nachweis über die Unbescholtenheit durch Vorlage eines Strafregisterauszuges beizubringen.

Die Angebote sind in einem verschlossenen Kuvert mit dem Vermerk "Anbot Verpachtung Bamberger Amthof" zu übermitteln. Angebote die nicht bis 27.10.2017, um 12.00 Uhr, im Stadtgemeindeamt der Stadtgemeinde Feldkirchen in Kärnten, Hauptplatz 5, 9560 Feldkirchen, 1. Stock, abgeben werden sowie unvollständige Angebote, werden ausgeschieden.

Festgehalten wird, dass den Anbietern aus dieser öffentlichen Einladung zur Anbotstellung keine wie auch immer gearteten Rechte und Ansprüche entstehen. Es wird auch darauf aufmerksam gemacht, dass kein Kostenersatz für allfällige Auslagen erfolgt.

Der Bürgermeister:
Martin Treffner

Bei den Energie-Sprechtagen erfährt man Wissenswertes rund um Energieeffizienz: Wie man mit einer Generalsanierung bis zu 80 % Energiekosten einsparen kann, was man beim Planen eines Hauses berücksichtigen muss, um jahrzehntelang ein behagliches Raumklima bei niedrigen Energiekosten genießen zu können und welche Fördermöglichkeiten es für Projekte gibt. Auch Informationen zur aktuellen Stromrechnung gibt es.

Termine:

• Donnerstag, 5. Oktober 2017
• Donnerstag, 9. November 2017
• Donnerstag, 7. Dezember 2017

jeweils von 9-12 Uhr im Büro der KEM Feldkirchen und Himmelberg, Amthofgasse 3, 9560 Feldkirchen.

Weitere Infos: Segers Michel oder Kinz Sabine

RM Regionalmanagement kärnten:mitte GmbH
Kontaktadresse: Amthofgasse 3, 9560 Feldkirchen in Kärnten
Telefon +43 4212 45 60732
Handy+43 650 72 13129
E-Mail: KEM.feldkirchen@kaernten-mitte.at
Web: http://www.regionkaerntenmitte.at/regionalmanagement/

Foto: DI Christian Werginz (Kelag Energieberaten) und Sabine Kinz, Bakk. (KEM Feldkirchen und Himmelberg)

Folgende Kinder sind jedenfalls einzuschreiben:

• Alle Kinder (Hauptwohnsitz in der Gemeinde Feldkirchen), die ab September 2018 einen Kindergarten- oder KITA-Platz benötigen bzw. zum ersten Mal einen Feldkirchner Kindergarten oder eine Feldkirchner KITA/Kleinkindergruppe besuchen wollen.
• Kinder die bereits in Feldkirchen eine KITA/Kleinkindergruppe besuchen und ab 2018/19 in den Kindergarten wechseln möchten.
• Kinder, welche im Kindergartenjahr 2018/19 dem verpflichtenden Kindergartenbesuch unterliegen (Geburtsdatum: 01.09.2012 – 31.08.2013) und bisher noch keinen Kindergarten besuchten.
• Anmeldungen aus dem Vorjahr, welche nicht berücksichtigt werden konnten bzw. auf der Warteliste stehende Kinder werden für das neue Kindergartenjahr nicht automatisch berücksichtigt und müssen sich für das Kindergartenjahr 2018/19 jedenfalls neu anmelden.

Folgende Kinder müssen NICHT eingeschrieben werden:

• Kinder die bereits im Vorjahr ganzjährig einen Feldkirchner Kindergarten besuchten und auch dieses Jahr weiterhin denselben Kindergarten besuchen möchten.
• Kinder die bereits im Vorjahr ganzjährig eine Feldkirchner KITA/Kleinkindergruppe besuchten und auch dieses Jahr weiterhin dieselbe KITA/Kleinkindergruppe besuchen möchten.

Zu beachten ist, dass der Hauptwohnsitz ausschlaggebend ist, an welchem Kindergartenstandort das Kind zugeteilt wird. Eine Zuteilung von Kindern, deren Wohnort außerhalb des Katastralgemeinde-Sprengels liegt ist grundsätzlich nicht vorgesehen sondern, nur möglich, wenn im Wunschkindergarten, nach Zuteilung aller im Sprengel wohnhaften Kinder noch Plätze frei sind.
Sollte in dem Ihrem Wohnort nächstliegenden Kindergarten kein Platz mehr frei sein, wird ein Platz in einem Alternativ-Kindergarten angeboten.

Einschreibzeitraum: 01. September 2017 bis 15. Februar 2018

Anmeldungen nach dem 15. Februar 2018 können aus organisatorischen Gründen NICHT mehr berücksichtigt werden.

Die Reihenfolge des Einlangens eines Anmeldeformulars innerhalb des Einschreibzeitraumes (01.09.2017 bis 15.02.2018) ist nicht von Bedeutung. Die Kindergartenplätze werden ausschließlich nach objektiven Kriterien zugeteilt!

Aktivieren Sie Ihre Handy-Signatur und profitieren Sie von den vielen Vorteilen!

Ihre Vorteile im Überblick

• Amtswege rasch und einfach über das Internet erledigen
• Hoher Sicherheitsstandard
• Kostenfreie Nutzung

So kommen Sie zu Ihrer Handy-Signatur:

• Über Ihr Benutzerkonto auf FinanzOnline unter https://finanzonline.bmf.gv.at
• Mit Ihrer bestehenden Bürgerkarte (e-card) unter www.handy-signatur.at
• In einer der Registrierungsstellen - zu finden unter www.handy-signatur.at
• Durch Online-Selbstaktivierung unter www.sendstation.at oder unter www.handy-signatur.at

Anwendungen der Handy-Signatur

• E-Tresor
  www.e-tresor.at
• FinanzOnline
  www.finanzonline.at
• HELP - Online-Formulare
  www.help.gv.at
  (Mit der Handy-Signatur wird help.gv.at zu ihrem personalisierten Amtshelfer.)
• Meldebestätigung/Meldeauskunft
  https://formulare.zmr.register.gv.at
• Österreichische Sozialversicherung
  www.sozialversicherung.at
• PDF-Dokumente online signieren
  www.buergerkarte.at/pdf-signaturen.de.php
  www.handy-signatur.at
  www.sendstation.at/sendstationat/signpdf.page
  www.unterschreibe.at
  www.easyversand.at
• Strafregisterbescheinigung
  www.help.gv.at/Content.Node/30/Seite.300020.html
• Unternehmensserviceportal
  www.usp.gv.at
• Zugelassene elektronische Zustelldienste
  www.brz-zustelldienst.at
  www.meinbrief.at

Die vollständige Liste der Anwendungen finden Sie unter: www.handy-signatur.at

Die qualifizierte digitale Signatur ist das elektronische Äquivalent der eigenhändigen Unterschrift auf Papier. Vor Fälschungen zuverlässig geschützt ist sie der Schlüssel zur rechtskonformen Durchführung elektronischer Geschäfte jeder Art.

Haben Sie bereits Zugangsdaten zu finanzonline.bmf.gv.at, können Sie Ihre E-Card ganz einfach online zur Bürgerkarte machen!
Informationen dazu, wie Sie Ihre E-Card zur Bürgerkarte machen, erhalten Sie auf www.buergerkarte.at.

Die Feldkirchner BürgerInnen werden eingeladen, von diesem zusätzlichen "Online-Bürgerservice" regen Gebrauch zu machen.

Onlineformulare: www.feldkirchen.at/buergerservice/formulare
Infos zu Lebenssituationen: www.feldkirchen.at/lebenssituation
Infos zur Bürgerkarte: www.buergerkarte.at
Der digitale Amtshelfer: www.help.gv.at
FinanzOnline: finanzonline.bmf.gv.at

"Täglich werde ich mit dem Problem der ungehemmten Katzenvermehrung konfrontiert. Einheimische und Touristen beklagen sich über leidende, kranke und durch Inzucht geschädigte Katzengruppen. Diese Populationen bereiten den Menschen Schwierigkeiten durch ihre Ausscheidungen und ihr oft zerstörerisches Verhalten.

Eine einzige nicht kastrierte Katze kann in 5 Jahren 12.680 Nachkommen produzieren!

Diese Fähigkeit zur lawinenartigen Vermehrung gelingt durch eine außerordentlich hohe Fruchtbarkeit dieser Tierart. Etwa ab dem 7. Lebensmonat wirft eine Katze bis zu 3mal pro Jahr ca. 4 Katzenwelpen. Laufende Würfe erfolgen bis zu ihrem natürlichen Lebensende mit bis zu 20 Jahren. Streunende, nicht auf Menschen geprägte Katzen bekommen ebensolche Nachkommen. Diese verwilderten Tiere und vor allem deren Nachkommen lassen sich von Menschen nicht berühren.

Aus diesem Grund gilt in Österreich eine Kastrationspflicht von Katzen mit regelmäßigem Auslauf ins Freie. Ausgenommen sind nur gemeldete Katzenzuchten.

Bei einer Katzenkastration werden die Eierstöcke bzw. die Hoden entfernt. Die Tiere werden insgesamt gesünder, schöner und erreichen ein höheres Lebensalter. Die Lust Schadnager zu bekämpfen bleibt jedoch erhalten.

Lassen Sie Ihre Katzen bitte kastrieren!"

Mag. Dr. Jutta Wagner, Tierschutzombudsfrau
April 2016